Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Bedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Nutzern und itmLABS - Torsten Bühl (nachfolgend itmLABS genannt), für die Erbringung des Dienstes Company Signal. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung. Etwaige abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde durch itmLABS ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt. Spätestens mit der Registrierung bei Company Signal erkennt der Nutzer die Geltung dieser Geschäftsbedingungen an.

2. Leistungen von Company Signal

(1) itmLABS bietet mit dem Dienst Company Signal die Möglichkeit an, Fragen und Antworten an Mitarbeiter automatisiert zu erfassen und aus den erfassten Informationen Berichte zu generieren.

(2) Company Signal ist ein Webservice, der über das Internet zugänglich gemacht wird.

(3) itmLABS behält sich das Recht vor, die Leistungen jederzeit zu erweitern und zu verbessern. Ein Anspruch auf das Anbieten weiterer Funktionalitäten über die in Absatz 1 beschriebene Leistung besteht nicht.

3. Vertragsschluss und kostenlose Testphase

(1) Ein Vertragsverhältnis kommt erst mit erfolgreich abgeschlossener Registrierung des Nutzers zustande. Eine erfolgreiche Registrierung ist erst dann erfolgt, wenn der Nutzer die Registrierung bestätigt (z.B. durch Aufruf eines Aktivierungslinks in einer E-Mail). Mit der erfolgreich abgeschlossenen Registrierung kommt ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis zustande. Die Nutzung von Company Signal kostet pro Nutzer ab 10,00 € zzgl. 19 % MwSt.

(2) itmLABS den monatlichen Preis jeweils zum Ende des abzurechnenden Monats und bucht den Betrag vom Konto des Nutzers ab bzw. belastet die Kreditkarte des Nutzers.

(3) Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit.

4. Hinweis zum Widerrufsrecht

(1) Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

itmLABS - Torsten Bühl - Steinkaul 6 - 55776 Reichenbach - Deutschland E-Mail: info@companysignal.de

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

(2) Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312b BGB nur gegenüber Verbrauchern. Sofern der Nutzer nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist und Company Signal nutzt, besteht kein Widerrufsrecht. Regelungen über die Einräumung der kostenlosen Testphase bleiben davon unberührt.

5. Pflichten der Nutzer

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, Informationen, die im Rahmen der Account-Erstellung bzw. -Änderung angegeben werden, wahrheitsgemäß anzugeben.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten für seinen Company Signal Account vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen.

6. Nutzungsrechte

(1) itmLABS räumt dem Nutzer ein einfaches (nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares), auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränktes Nutzungsrecht für Company Signal nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen ein.

(2) Company Signal ist ein Webservice, der über den Zugriff zum Server bzw. zu Servern von itmLABS erfolgt. Eine Überlassung der Software an den Nutzer erfolgt nicht.

(3) Sofern während der Laufzeit des Vertrages neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Änderungen an Company Signal vorgenommen werden, gelten die vorstehenden Rechte auch für diese.

7. Zahlung

(1) Die monatliche Vergütung für die Nutzung von Company Signal wird jeweils zum Ende des Abrechnungsmonats fällig. Die Zahlung der monatlichen Vergütung erfolgt durch Lastschrifteinzug oder Kreditkartenzahlung.

(2) Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass das Bank- oder Kreditkarten-Konto, von dem der Betrag abgebucht wird, über die erforderliche Deckung verfügt. Für den Fall, dass die Zahlung aufgrund von Umständen, die vom Nutzer zu vertreten sind, nicht erfolgt, kann itmLABS die entstandenen Mehrkosten (z.B. Kosten der Rücklastschrift) dem Nutzer in der jeweils angefallenen Höhe berechnen.

(3) Nutzern von Company Signal werden monatlich Rechnungen im PDF-Format zur Verfügung gestellt.

8. Verfügbarkeit der Leistungen

itmLABS gewährleistet eine Verfügbarkeit der Leistungen i.S.d Ziff. 2 Abs. 1 in Höhe von 95% im Jahresmittel. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Leistungsmängel, die nicht von itmLABS zu vertreten sind.

9. Datenschutz

(1) Die für die Durchführung und Abwicklung von Company Signal erforderlichen personenbezogenen Daten des Nutzers werden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt.

(2) Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte findet grundsätzlich nicht statt. Für die Abwicklung der Bezahlvorgänge ist jedoch eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte (Zahlungsanbieter, Bankinstitute, Kreditkartenanbieter) zwingend erforderlich. Es werden jedoch nur die Daten übermittelt, die für die Durchführung der Bezahlvorgänge zwingend erforderlich ist. Eine Übermittlung von Daten des Nutzers, die nicht für Bezahlvorgänge benötigt werden, erfolgt zu keiner Zeit.

(3) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt eine Löschung der personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. In diesen Fällen erfolgt eine Sperrung der Daten. Bezüglich der Löschung von Daten aus Accounts, die nur für die Testphase genutzt wurden, wird auf Ziff. 3 Absatz 2 dieser AGB verwiesen.

(4) Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind zudem der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die unter dem Link Datenschutz jederzeit abrufbar ist.

10. Beendigung / Kündigung

(1) Der Nutzer kann den Vertrag für die Nutzung von Company Signal jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats kündigen. Die Kündigung kann der Nutzer in seinem Company Signal Account vornehmen. Hilfsweise kann eine Kündigung auch schriftlich oder in Textform gegenüber itmLABS erklärt werden.

(3) itmLABS hat das Recht, das Vertragsverhältnis mit einem Nutzer ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Abrechnungsmonates zu kündigen.

(4) Sollte der Nutzer mit der Zahlung des monatlichen Betrages mehr als 4 Wochen in Verzug sein, behält itmLABS sich das Recht vor, das Vertragsverhältnis zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats zu kündigen. Ansprüche von itmLABS, die durch die bisherige Nutzung von Company Signal durch den Nutzer entstanden sind, bleiben hiervon unberührt.

(5) Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung von Company Signal, die zu erheblichen Beeinträchtigungen der Leistungen von itmLABS für Dritte führt, behält itmLABS sich die außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses vor.

(6) Ein etwaiges außerordentliches Kündigungsrecht des Nutzers bleibt unberührt.

11. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz von itmLABS ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

(3) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.